Merkel soll Bundeskanzlerin werden
10. Okt 09:24, ergänzt 11:21
Angela Merkel
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Erste deutsche Bundeskanzlerin wird mit ziemlicher Sicherheit CDU-Chefin Merkel werden. Darauf einigten sich Union und SPD. Bekannt wurde auch, dass CSU-Chef Stoiber Wirtschaftsminister werden soll.
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Union und SPD haben sich über die schwierigen Personalfragen geeinigt. Danach kann die stärkste Fraktion den Bundeskanzler stellen, hieß es in übereinstimmenden Agenturberichten. Damit ist der Weg für die CDU- Vorsitzende Angela Merkel als künftige Kanzlerin frei.
Bekannt wurde auch, welche Posten der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber erhält. Laut dpa teilte der CSU-Chef in einer Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums mit, dass er das Amt des Ministers für Wirtschaft und Technologie übernehme. Stoiber habe zudem bestätigt, dass Merkel Bundeskanzlerin wird.
Stoiber rechnet mit Abdanken Schröders
Unklar ist bislang, was aus dem amtierenden Kanzler Gerhard Schröder (SPD) werden wird. Politische Beobachter gehen nicht davon aus, dass er Mitglied eines Kabinetts Merkel wird. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) rechnet mit einem Abdanken Schröders. Das habe Stoiber in der telefonischen Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums deutlich gemacht, berichteten Teilnehmer. Allerdings habe Stoiber auch darauf hingewiesen, dass man in der SPD Überraschungen nicht ausschließen dürfe.
Zuvor hatte auch das ZDF eine Einigung in der Kanzlerfrage gemeldet. Eine Quelle für die Information nannte der Sender jedoch nicht. Der Nachrichtensender N24 berichtete ebenfalls, Merkel könne Kanzlerin werden. Als Quelle wurden Unionskreise genannt. Die SPD äußerte sich zunächst nicht.
Vertrauen gestärkt
Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus geht davon aus, dass Union und SPD schon in den nächsten Tagen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. «Wir haben heute die Lösung, und damit ist klar, das Vertrauensverhältnis ist da», sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-«Morgenmagazin».
Die Spitzengespräche hätten das gegenseitige Vertrauen gestärkt. Das sei eine wichtige Voraussetzung für eine Koalition in den nächsten vier Jahren, betonte Althaus. Jetzt gehe es noch um die Details der Kabinettsbildung, und er sei froh, dass danach mit den Koalitionsverhandlungen die eigentlichen Sachgespräche beginnen könnten. Dabei müsse geklärt werden, wie die Reformen fortgeführt werden.
Das SPD-Präsidium billigte unterdessen das Ergebnis der Verhandlungen mit der Union über eine Große Koalition. Laut Angaben eines SPD-Sprechers gab es dafür eine große Mehrheit.
Zuvor waren in Berlin am Montagmorgen die Präsidien von CDU und SPD zusammen gekommen, um über das vorläufige Ergebnis der Sondierungsgespräche ihrer Verhandlungsführer zu beraten.
Vierergespräch
Um 11 Uhr wollen sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber erneut mit SPD-Chef Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder treffen.
Es wird erwartet, dass in diesem dritten Vierergespräch eine Vereinbarung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen getroffen wird. Unmittelbar danach wollen die Vorstände von SPD und CDU erneut über die Ergebnisse beraten und die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen treffen. In München will parallel der CSU-Vorstand beraten.
Eichel und Wowereit zuversichtlich
Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) rechnet nicht damit, dass schon im Laufe des Montags sämtliche Personalentscheidungen für eine Große Koalition geklärt werden. Es werde «ein Teil der Personalfragen» entschieden, sagte Milbradt kurz vor Beginn der CDU-Präsidiumssitzung. Es sei aber davon auszugehen, dass die Absprachen so seien, «dass sie für die CDU annehmbar sind».
Finanzminister Hans Eichel (SPD) sagte vor der SPD-Sitzung, es müsse eine Große Koalition geben. Dieses Bündnis müsse sich um eine Staatsreform, die sozialen Sicherungssysteme und den Arbeitsmarkt kümmern. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte, eine Große Koalition sei nach dem Wahlergebnis unvermeidbar.
Striktes Stillschweigen
Das zweite Sondierungsgespräch von Merkel, CSU-Chef Stoiber, SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder war in der Nacht zum Montag nach dreieinhalb Stunden zu Ende gegangen, ohne dass etwas über die Ergebnisse nach außen drang. Beide Seiten bewahrten striktes Stillschweigen.
Ursprünglich war damit gerechnet worden, dass schon bei dem Treffen am Sonntag die endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen und den künftigen Regierungschef fallen würde. Dann wurde jedoch überraschend - dem Vernehmen nach auf Wunsch der SPD- für Montag ein drittes Spitzengespräch angesetzt. (nz)
hier der ganze artikel:
http://www.netzeitung.de/spezial/neuwah ... 61952.html
naja der anfang vom ende
